Umweltstaatssekretärin Huml zieht Zwischenbilanz beim Unterstützungsfonds / Sanierung kommt gut voran

19.02.2009 | München
Die Sanierung gemeindeeigener Hausmülldeponien kommt gut voran. 'Insgesamt konnten bereits 102 Maßnahmen bei 76 Deponien mit Zuschüssen in Höhe von rund 18,4 Millionen Euro genehmigt werden', betonte Bayerns Umweltstaatssekretärin Melanie Huml in ihrer Zwischenbilanz heute im Landtag.

Seit 2006 unterstützt der Freistaat kreisangehörige Gemeinden bei der Erkundung und Sanierung ihrer ehemaligen Hausmülldeponien finanziell. Der Fonds wird paritätisch finanziert durch Beiträge des Freistaats und der kreisangehörigen Gemeinden. Mit einem Gesamtbetrag des Freistaats von 25 Millionen Euro werden die betroffenen Gemeinden nach den Worten Humls dabei unterstützt, zügig den Erkundungs- und Sanierungsarbeiten nachzukommen. 'Staat und Gemeinden investieren gemeinsam in die Umwelt. Sie generieren dabei ein Auftragsvolumen für die Wirtschaft von rund 21,3 Millionen Euro - ein beachtliches Volumen in gegenwärtig wirtschaftlich schwierigen Zeiten', so Huml.

In Bayern existieren 4.500 ehemalige gemeindliche Hausmülldeponien, 1.000 davon in der höchsten Prioritätsstufe, die untersucht und gegebenenfalls saniert werden müssen. Sie stammen im wesentlichen aus der Zeit vor 1972. Verglichen mit dem heutigen Stand waren damals die Deponiestandards und die Erkenntnisse über mögliche Umweltgefahren noch gering. Diese ehemaligen Hausmülldeponien genügen häufig nicht mehr den heutigen Anforderungen an den Schutz unserer wertvollen Ressourcen Boden und Grundwasser. Bodenschutz- und abfallrechtlich sind die Gemeinden zur Sanierung der stillgelegten Hausmülldeponien verpflichtet. Für viele Gemeinden war dies vor der Einrichtung des Unterstützungsfonds 2006 ein erhebliches finanzielles Risiko. Mit der Abwicklung des Fonds ist die Gesellschaft zur Altlastensanierung in Bayern (GAB) beauftragt. Sie unterstützt die Gemeinden bei der Umsetzung der Maßnahmen.

Quelle: Pressemeldung Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Gesundheit

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