Umweltgesetzbuch "light": Vom Gesamtwerk zur Loseblattsammlung?

26.02.2010 | Dortmund
Fachtagung der Umweltakademie Fresenius diskutiert vom 4. bis 5. Mai 2010 in Mainz die Zukunft des Umweltrechts

Der große Wurf ist gescheitert: Das deutsche Umweltrecht will offensichtlich nicht zwischen zwei Buchdeckel passen. Zu unterschiedlich waren die Interessen, um das in zahlreiche Einzelgesetze zersplitterte Rechtsgebiet zusammenzuführen. Nach jahrzehntelanger Vorarbeit folgte der Showdown Ende 2008 und kurze Zeit später das Aus: Im Februar 2009 verkündete der damalige Bundesumweltminister Sigmar Gabriel das Ende des Umweltgesetzbuchs. Ein Jahr ist seither ins Land gegangen und die Komplexität des Umweltrechts ist geblieben. Was hat sich getan und wie geht es weiter? Mit dieser Frage beschäftigt sich Fresenius-Fachtagung "Umweltgesetzbuch light" am 4. und 5. Mai 2010 in Mainz.

Die Neuordnung des Wasserrechts und des Naturschutzrechts sind Schwerpunkte des Fachtreffens. Unter dem Thema Rechtsbereinigungsgesetz Umwelt (RGU) werden Änderungen beim Anlagenzulassungsrecht diskutiert. Die Fachtagung der Umweltakademie Fresenius beschäftigt sich außerdem mit aktuellen Fragen zum Genehmigungsverfahren und -management sowie mit Emissionshandel und Klimaschutz. Auf dem Podium stehen Referenten aus Politik, Industrie, Wissenschaft und Recht. Die Tagung dient dem Erhalt der Fachkunde nach § 21 des Wasserhaushaltsgesetzes (WHG).

Quelle: Pressemeldung Die Akademie Fresenius GmbH