Nordkoreas Tests inakzeptabel

26.05.2009 | Berlin
Zu Nordkoreas Atombombentest und den nachfolgenden Raketentests Nordkoreas erklärt Jürgen Trittin, stellvertretender Fraktionsvorsitzender:

Die Atom- und Raketentests Nordkoreas sind in jeder Hinsicht inakzeptabel. Das nordkoreanische Regime provoziert mit seinen demonstrativen und unverantwortlichen Handlungen die internationale Staatengemeinschaft zum wiederholten Male. Der UN-Sicherheitsrat hat diese Provokation zu Recht scharf kritisiert und eine Verletzung des Nichtweiterverbreitungsvertrages, des Teststoppvertrages sowie mehrerer UN-Resolutionen festgestellt. Die Geschlossenheit des Sicherheitsrates ist zu begrüßen. Sie wird auch künftig entscheidend sein, um das Problem der nordkoreanischen Atompolitik in den Griff zu bekommen. Leider gibt es keine einfache Lösung. Vorschnelle Rufe nach zusätzlichen Sanktionen verkennen, dass Sanktionen vor allem die leidgeplagte Bevölkerung Nordkoreas treffen und das Atomprogramm, den größten Trumpf des Regimes, kaum stoppen werden. Die größte Hoffnung bleibt der Verhandlungstisch. Es gilt, Nordkorea so schnell wir möglich zur Wiederaufnahme der Sechser-Gespräche zu bewegen. Auch bilaterale Gespräche sollten kein Tabu sein.

Quelle: Pressemeldung Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen

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